Gemeinderatsitzung

Die Gemeinderatsitzung vor den Sommerferien findet am Dienstag den 23.06.2020 um 19.30 Uhr im Saal des Bürgerhauses statt.

Öffentlicher Teil:
 1. Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 2. Verpflichtung und Amtseinführung einer neuen Gemeindevertreterin durch den Bürgermeister
 3. Änderungs- und/oder Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge aus Ausschluss der Öffentlichkeit gem. §35 Gemeindeordnung
 4. Einwohnerfragezeit Teil I
 5. Sitzungsniederschrift vom 05.05.2020
 5.1. Eventuelle Einwendungen gegen die Sitzungsniederschrift
 5.2. Bericht aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung
 6. Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden sowie Genehmigung der  Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen, sofern nicht als gesonderter Tagesordnungspunkt beraten
 7. Wahl einer / eines zweiten stellvertretenden Bürgermeisterin / Bürgermeisters sowie Vereidigung und Aushändigung der Ernennungsurkunde
 8. Nachwahlen
 8.1. Mitglied Lenkungsausschuss
 8.2. bürgerliches Mitglied Lenkungsausschuss
 8.3. stellvertretendes bürgerliches Mitglied Lenkungsausschuss
 8.4. stellvertretendes bürgerliches Mitglied Bau-, Maßnahmen - und Wegeausschuss
 8.5. Mitglied Ausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales
 8.6. bürgerliches Mitglied Ausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales
 8.7. stellvertretendes bürgerliches Mitglied Ausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales
 8.8. Vorsitz Ausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales
 8.9. stellvertretender Vorsitz Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Soziales
 8.10. weiteres Mitglied der Verbandsversammlung des Schulverbandes Kaltenkirchen
 8.11. stellvertretendes Mitglied der Verbandsversammlung des Schulverbandes Kaltenkirchen
 9. Benennung von Prüfern für den Jahresabschluss 2019 (Schlussbilanz 2019 )
 10. Bushaltestelle Bahnhofstraße - Ausführung Straßenbelag
 11. Standort Mobilfunkmast
 12. Erhöhung der Personalstunden im Bereich Schulsozialarbeit
 13. Anträge
 14. Einwohnerfragezeit Teil II
 15. Anfragen der Gemeindevertreter/innen
 16. Bau-, Finanz-, Grundstücks- und Personalangelegenheiten (öffentlich)

Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil:
 17. Anfragen und Mitteilungen
 18. Hörn / Hörntwiete - gemeindeeigene Grundstücke / Vorgehensweise
 19. Sanierung Kadener Allee und Birkenweg; hier: Beschluss über weitere Vorgehensweise
 20. Betreiber Kindertagesstätte - Interessenbekundungen / ggfs. Entscheidung

Mit freundlichen Grüßen
gez Dr. Gerhard Wichmann
1. stellv. Bürgermeister
Bürgermeister